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Europäisches Patent · EP4245190 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4245190
Anmeldenummer
EP23171907
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2017
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
10.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A47C 23/04 (2006.01)
A47C 27/00 (2006.01)
A47C 27/06 (2006.01)
Priorität
US 201662377074 P 19.08.2016
US 201715447717 02.03.2017
Abgezweigt von
EP17841901
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  3. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JEWETT, Jason

Carthage, MO, 64836, US

RICHMOND, Darrell A.

Carthage, MO, 64836, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.