CHIRURGISCHES INSTRUMENT

Europäisches Patent · EP4245229 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4245229
Anmeldenummer
EP23160108
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2023
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
05.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61B 17/14 (2006.01)
A61B 17/15 (2006.01)
Priorität
DE 102022202314 08.03.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Firmbach, Franz-Peter

78576 Emmingen-Liptingen, DE

Anhorn, Svenja

72535 Heroldstatt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.