PATIENTENDREHVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4245280 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4245280
Anmeldenummer
EP23185261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2018
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
04.09.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/00 (2006.01)
A61G 7/057 (2006.01)
Priorität
GB 201717674 27.10.2017
Abgezweigt von
EP18797076
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

  2. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  3. 04.09.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOSLEY, Simon

Blackwood, NP12 2YN, GB

MORSE, Jonathan

Blackwood, NP12 2YN, GB

WEBBER, Lewys

Blackwood, NP12 2YN, GB

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