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Europäisches Patent · EP4245285 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4245285
Anmeldenummer
EP23190495
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2017
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
04.01.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61J 1/20 (2006.01)
Priorität
US 201615002184 20.01.2016
Abgezweigt von
EP20154591
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Carefusion 303, Inc.

CareFusion 303, Inc.

3750 Torrey View Court, San Diego, CA 92130, US

Erfinderin/Erfinder

CHENG, Marco

San Diego, 92130, US

YEH, Jonathan

San Diego, 92130, US

PARK, Soon

Cypress, 90630, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.