INTRAOSSÄRE ZUGANGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4245352 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4245352
Anmeldenummer
EP23174306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2017
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
26.10.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61M 39/02 (2006.01)
A61B 17/34 (2006.01)
Priorität
US 201662413879 P 27.10.2016
Abgezweigt von
EP17864208
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

C.R. Bard, Inc.

C. R. Bard, Inc.

IP Law Group 1 Becton Drive, Franklin Lakes, NJ 07417, US

Erfinderin/Erfinder

Blanchard, Daniel B.

Bountiful, UT, 84010, US

Lindekugel, Eric W.

Salt Lake City, UT, 84106, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.