KUGELFRÄSER

Europäisches Patent · EP4245447 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4245447
Anmeldenummer
EP22213386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2022
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
13.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B23C 5/10 (2006.01)
Priorität
JP 2022044267 18.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2026

  2. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIMURA, Shota

Tokyo, JP

SUZUKI, Shuntaro

Tokyo, JP

WATANABE, Hidehito

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.