FÜGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4245451 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4245451
- Anmeldenummer
- EP21891476
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2021
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B23K 26/12 (2014.01)B23K 26/21 (2014.01)B23K 26/324 (2014.01)B23K 26/70 (2014.01)B23K 37/04 (2006.01)B81C 99/00 (2010.01)H10P 72/00 (2026.01)
- Priorität
- JP 2020189436 13.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/032690 06.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/102228 19.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKAGAWA, Yoshinori
Okayama-shi, Okayama 701-1221, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.