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Europäisches Patent · EP4245562 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4245562
- Anmeldenummer
- EP23161196
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2023
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B44D 3/38 (2006.01)
- Priorität
- US 202217698243 18.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Stanley Black & Decker, Inc.
New Britain, CT 06053, US
Erfinderin/Erfinder
PARKER, Gregory David
Charlotte, 28216, US
LO, Kan-Ping
40757 Taichung City, TW
HABOUBI, Gabriel A.
Abingdon, 21009, US
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