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Europäisches Patent · EP4245569 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4245569
- Anmeldenummer
- EP21902958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2021
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B60C 23/04 (2006.01)B60C 11/00 (2006.01)B60C 19/00 (2006.01)B29D 30/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020202671 07.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/034319 17.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/123854 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SOFUE, Naoya
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
YOSHIZUMI, Takuma
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
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