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Europäisches Patent · EP4245584 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4245584
Anmeldenummer
EP21906652
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2021
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B60K 1/00 (2006.01)
F16H 1/06 (2006.01)
H02K 7/116 (2006.01)
Priorität
JP 2020209986 18.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/046279 15.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/131291 23.06.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

INOUE, Ryohei

Kariya-shi, Aichi 448-8650, JP

KONDO, Shinji

Kariya-shi, Aichi 448-8650, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.