REISEFAHRZEUGSYSTEM

Europäisches Patent · EP4245632 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4245632
Anmeldenummer
EP21891513
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2021
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
26.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
H01L 21/677 (2006.01)
Priorität
JP 2020189775 13.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/035402 27.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/102265 19.05.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Murata Machinery Ltd

Murata Machinery, Ltd.

3 Minami Ochiai-cho Kisshoin Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto 601-8326, JP

Erfinderin/Erfinder

TORAZAWA, Masayoshi

Inuyama-shi, Aichi 484-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.