VERBINDUNGSLASCHE
Europäisches Patent · EP4245635 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4245635
- Anmeldenummer
- EP23157269
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2023
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 07.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B61L 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022202598 16.03.2022DE 202022105948 U 21.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 08.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2025
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Riedel, Klaus
58339 Breckerfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.