FLUGZEUGSITZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4245662 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4245662
Anmeldenummer
EP23162513
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2023
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
16.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B64D 11/00 (2006.01)
B64D 11/06 (2006.01)
B60N 2/90 (2018.01)
Priorität
DE 102022106467 18.03.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Recaro Aircraft Seating GmbH & Co. KG

Daimlerstrasse 21, 74523 Schwäbisch Hall, DE

Erfinderin/Erfinder

Behr, Florian

71131 Jettingen, DE

Müller, Michael

74545 Michelfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.