RIEGELMECHANISMUS FÜR EIN FLUGZEUG-PANEL
Europäisches Patent · EP4245665 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4245665
- Anmeldenummer
- EP23186383
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2021
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B64D 29/06 (2006.01)E05C 19/14 (2006.01)E05B 63/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202017132489 23.12.2020
- Abgezweigt von
- EP21211334
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
McMAHAN, Paul F.
College Station, TX 77840, US
LIPSON, David Louis
Chula Vista, CA 91921-0458, US
SALAZAR, Jamie
Mexicali, Baja California 21600, MX
AGUILAR, Jose Roberto
Mexicali, Baja California 21020, MX
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.