KLAPPBARER BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4245677 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4245677
- Anmeldenummer
- EP23161871
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2023
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 6/16 (2006.01)B65D 83/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022105972 15.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Schoeller Allibert GmbH
19057 Schwerin, DE
Erfinderin/Erfinder
Brinkers, Erik
8032 DV Zwolle, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.