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Europäisches Patent · EP4245803 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4245803
- Anmeldenummer
- EP21891745
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2021
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08K 5/5419 (2006.01)C08K 9/06 (2006.01)C08L 9/02 (2006.01)H01F 1/053 (2006.01)H01F 1/117 (2006.01)C08K 3/22 (2006.01)H01F 41/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020190230 16.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/040537 04.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/102499 19.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ABE, Shunsuke
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.