EFFEKTGARNHERSTELLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4245901 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4245901
- Anmeldenummer
- EP20961620
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2020
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- D02G 3/34 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/042480 13.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/102092 19.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUMOTO Hajime
Inazawa-shi, Aichi 492-8162, JP
WAKITA Mitsuhiro
Inazawa-shi, Aichi 492-8162, JP
ICHIKAWA Chiaki
Inazawa-shi, Aichi 492-8162, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.