BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4245931 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4245931
- Anmeldenummer
- EP22161928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2022
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E03C 1/05 (2006.01)E03D 5/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 02.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Geberit International AG
8645 Jona
Vertretung
Isler & Pedrazzini AG
8027 Zürich
Erfinderin/Erfinder
RAISSLE, Daniel
8852 Altendorf
OBERHOLZER, Roland
8610 Uster
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.