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Europäisches Patent · EP4245942 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4245942
Anmeldenummer
EP23184850
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2019
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
08.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E04F 15/02 (2006.01)
Priorität
NL 2020256 09.01.2018
Abgezweigt von
EP22164982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

I4F LICENSING NV

Industriedijk 19, 2300 Turnhout, BE

Erfinderin/Erfinder

BOUCKÉ, Eddy Alberic

2300 Turnhout, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.