DISPOSITIF DE COMMANDE DE VERROUILLAGE ET DE DÉVERROUILLAGE
Europäisches Patent · EP4245949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4245949
- Anmeldenummer
- EP23160412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2023
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 5/00 (2006.01)E05B 63/20 (2006.01)E05B 15/00 (2006.01)E05B 63/04 (2006.01)E05B 65/08 (2006.01)E05C 9/14 (2006.01)E05C 1/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 2202306 16.03.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Axalys
34725 Saint-André-de-Sangonis, FR
Erfinderin/Erfinder
PECH, Gilles
31180 Rouffiac-Tolosan, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.