KRYOGENES KÜHLSYSTEM

Europäisches Patent · EP4246064 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4246064
Anmeldenummer
EP23190115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2021
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
30.10.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 9/10 (2006.01)
F17C 3/08 (2006.01)
F25B 9/12 (2006.01)
F25B 9/14 (2006.01)
F25D 19/00 (2006.01)
Priorität
GB 202002787 27.02.2020
Abgezweigt von
EP21707004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 20.08.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Oxford Instruments Nanotechnology Tools Limited, Tubney Woods, Abingdon, Oxon OX13 5QX, Grossbritannien → Oxford NanoScience Limited, Tubney Woods Abingdon, Oxfordshire OX13 5QX, Grossbritannien

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

  3. 06.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

  4. 30.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATTHEWS, Anthony

Abingdon, OX13 5QX, GB

POOLE, Timothy

Abingdon, OX13 5QX, GB

WILKINSON, Chris

Abingdon, OX13 5QX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.