KRAFTMESSZELLE
Europäisches Patent · EP4246101 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4246101
- Anmeldenummer
- EP23161988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2023
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 22.05.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 3/14 (2006.01)G01G 3/18 (2006.01)G01L 1/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022043871 18.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Ishida Co., Ltd.
Sakyo-ku Kyoto-shi Kyoto 606-8392, JP
Erfinderin/Erfinder
TANIGUCHI, Tomoatsu
Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP
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