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Europäisches Patent · EP4246110 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4246110
Anmeldenummer
EP23153770
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2023
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
26.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G01L 1/14 (2006.01)
G01L 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022202617 16.03.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

ContiTech Deutschland GmbH

Continental-Plaza 1, 30175 Hannover, DE

Erfinderin/Erfinder

Schleuniger, Juerg

30165 Hannover, DE

Kneer, Janosch

30165 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.