FLUGGERÄT, FLUGKÖRPER ODER WIRKMITTEL
Europäisches Patent · EP4246206 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4246206
- Anmeldenummer
- EP23162060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2023
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 03.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02F 1/35 (2006.01)G02B 26/02 (2006.01)G02B 26/06 (2006.01)F42B 15/34 (2006.01)G02B 5/30 (2006.01)G02B 23/12 (2006.01)G02B 27/00 (2006.01)F41H 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022000894 15.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Diehl Defence GmbH & Co. KG
88662 Überlingen, DE
Erfinderin/Erfinder
Tholl, Hans Dieter
88682 Salem, DE
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