LICHTSTEUERFOLIE
Europäisches Patent · EP4246219 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4246219
- Anmeldenummer
- EP21891994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2021
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G02F 1/13 (2006.01)E06B 9/24 (2006.01)G02F 1/1333 (2006.01)G02F 1/1334 (2006.01)G02F 1/1339 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020189124 13.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/041745 12.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/102749 19.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENYA, Taisuke
Tokyo 110-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.