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Europäisches Patent · EP4246240 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4246240
Anmeldenummer
EP23184115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2019
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
22.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G03G 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018101059 25.05.2018
JP 2018194691 15.10.2018
Abgezweigt von
EP19807220
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2, Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku, Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

KAKEHI, Yutaka

Ohta-ku, 146-8501, JP

OHTA, Tetsuya

Ohta-ku, 146-8501, JP

MINATO, Yusuke

Ohta-ku, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.