GRAFISCHE PROGRAMMIERSCHNITTSTELLE ZUR PROGRAMMIERUNG EINES PROBENINSPEKTIONSVERFAHRENS UND ZUGEHÖRIGES PROGRAMMIERVERFAHREN

Europäisches Patent · EP4246263 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4246263
Anmeldenummer
EP23161884
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2023
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
11.03.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 23/02 (2006.01)
G06F 3/048 (2013.01)
G05B 19/042 (2006.01)
Priorität
IT 202200005147 16.03.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

STEVANATO GROUP S.P.A.

Via Molinella, 17, 35017 Piombino Dese (PD), IT

Erfinderin/Erfinder

DAL LAGO, Nicola

36016 Thiene (VI), IT

LAZZARIN, Matteo

30174 Zelarino (VE), IT

VALLATI, Luca

30034 Mira (VE), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.