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Europäisches Patent · EP4246369 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4246369
Anmeldenummer
EP20962995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2020
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
29.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G06K 7/14 (2006.01)
G06K 7/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/132645 30.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/110106 02.06.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Qingwen

Shenzhen, Guangdong 518129, CN

WANG, Zhenyang

Shenzhen, Guangdong 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.