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Europäisches Patent · EP4246457 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4246457
Anmeldenummer
EP23162051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2023
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
14.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G06V 10/25 (2022.01)
G06V 10/82 (2022.01)
A61B 6/50 (2024.01)
A61B 6/00 (2024.01)
Priorität
US 202217655089 16.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CIMEN, Serkan

Jersey City, NJ, 07310, US

GULSUN, Mehmet Akif

Princeton, NJ, 08540, US

SHARMA, Puneet

Princeton Junction, NJ, 08550, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.