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Europäisches Patent · EP4246579 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4246579
Anmeldenummer
EP23151582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2023
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
12.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H10F 39/00 (2025.01)
G01S 17/894 (2020.01)
G01S 7/4863 (2020.01)
Priorität
KR 20220033803 18.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Electronics Co., Ltd.

129, Samsung-ro Yeongtong-gu Suwon-si, Gyeonggi-do 16677, KR

Erfinderin/Erfinder

JIN, Younggu

16677 Suwon-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.