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Europäisches Patent · EP4246661 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4246661
- Anmeldenummer
- EP22849849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2022
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H01M 10/54 (2006.01)G01N 1/10 (2006.01)H01M 50/691 (2021.01)H01M 6/52 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210100283 30.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/010952 26.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/008873 02.02.2023
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Daeki
Daejeon 34122, KR
JANG, Rin
Daejeon 34122, KR
YOUN, Yeu Young
Daejeon 34122, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.