BILDERFASSUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4246958 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4246958
- Anmeldenummer
- EP21891680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2021
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H04N 25/532 (2023.01)H04N 25/59 (2023.01)H04N 25/616 (2023.01)H04N 25/771 (2023.01)
- Priorität
- JP 2020188405 12.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/039954 29.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/102433 19.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ONO, Toshiaki
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0014, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.