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Europäisches Patent · EP4247016 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4247016
Anmeldenummer
EP23188660
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2018
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
17.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H04W 4/90 (2018.01)
H04W 64/00 (2009.01)
H04W 68/00 (2009.01)
H04W 80/02 (2009.01)
H04W 4/02 (2018.01)
Priorität
US 201715788749 19.10.2017
Abgezweigt von
EP18868750
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Eli Technology Inc.

380 Bedford Hwy Suite 307, Halifax, Nova Scotia B3M 2L4, CA

Erfinderin/Erfinder

WOODFORD, Peter

Nova Scotia, B3M 1Z8, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.