VERDRAHTUNGSPLATTE UND BLATTFÖRMIGES HEIZELEMENT
Europäisches Patent · EP4247116 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4247116
- Anmeldenummer
- EP21891782
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2021
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H05B 3/26 (2006.01)H05B 3/03 (2006.01)H05B 3/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020187899 11.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/040793 05.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/102536 19.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONISHI, Go
Tokyo 173-0001, JP
OSHIMA, Takuya
Tokyo 173-0001, JP
MIYAZAWA, Yasunao
Tokyo 173-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.