CODIERER FÜR KRYOGENE BEHANDLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4247283 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4247283
- Anmeldenummer
- EP21926014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2021
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61B 18/02 (2006.01)A61B 18/00 (2006.01)A61B 34/20 (2016.01)
- Priorität
- US 202117171467 09.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/059466 16.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/173479 18.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HERSCHER, Bret
Cupertino, California 95014, US
ACKERMAN, Bruce
Fairfax, California 94930, US
MALECKI, William
Piedmont, California 94611, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.