ANSCHLUSSBAUGRUPPE FÜR EINEN WASSERFILTER
Europäisches Patent · EP4247513 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4247513
- Anmeldenummer
- EP21807013
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2021
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 12.06.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/96 (2006.01)B01D 35/147 (2006.01)B01D 35/153 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020130284 17.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/080619 04.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/106213 27.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHANN, Jürgen
69226 Nußloch, DE
ENZINGER, Markus
5303 Thalgau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.