SYSTEM MIT EINEM ZUSTANDSVERFOLGUNGSSYSTEM UND EINEM TEIL EINER AUFHÄNGUNG EINES FAHRZEUGS

Europäisches Patent · EP4247651 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4247651
Anmeldenummer
EP21823392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2021
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
10.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B60G 17/019 (2006.01)
B60G 17/018 (2006.01)
B60G 7/00 (2006.01)
B60G 17/0185 (2006.01)
Priorität
TR 202018385 17.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/TR2021/051189 11.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/108558 27.05.2022
Anmeldesprache
Türkisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ASLAN, Cevat

Merkez Duzce, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.