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Europäisches Patent · EP4247655 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4247655
Anmeldenummer
EP21830490
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2021
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
17.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B60J 5/06 (2006.01)
Priorität
BE 202005837 19.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/060705 18.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/107041 27.05.2022
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Versus-Omega BV

Nijverheidslaan 1527A, 3660 Oudsbergen, BE

Erfinderin/Erfinder

ROGIERS, Erik Ronny Felix

3850 Kozen, BE

PEETERS, Pascal

3990 Peer, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.