HINTERACHSE MIT INTEGRIERTEM ELEKTROMOTOR

Europäisches Patent · EP4247656 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4247656
Anmeldenummer
EP21807301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2021
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
27.11.2024
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 1/00 (2006.01)
B60L 50/00 (2019.01)
B62D 21/11 (2006.01)
B60G 7/00 (2006.01)
Priorität
NL 2026916 17.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/NL2021/050702 16.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/108444 27.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  2. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  3. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

DAF Trucks N.V.

Hugo van der Goeslaan 1, 5643 TW Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

VREEDE, Robert Jacobus

5643 TW Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.