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Europäisches Patent · EP4247671 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4247671
- Anmeldenummer
- EP21802231
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2021
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B60R 25/02 (2013.01)B62H 5/02 (2006.01)B62K 21/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020130755 20.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/079765 27.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/106163 27.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
80809 München, DE
Erfinderin/Erfinder
LOISTL, Stephan
82237 Wörthsee, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.