FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4247697 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4247697
- Anmeldenummer
- EP21720863
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2021
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B62J 6/022 (2020.01)B62J 11/19 (2020.01)B62M 23/02 (2010.01)B62K 19/32 (2006.01)
- Priorität
- IN 202041050089 18.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IN2021/050314 26.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/107154 27.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LAKSHMANAN, Subramanian
Chennai, 600 006, IN
ANAND, Motilal Patil
Chennai, 600 006, IN
KANDREGULA, Srinivasa Rao
Chennai, 600 006, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.