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Europäisches Patent · EP4247700 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4247700
- Anmeldenummer
- EP21819616
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2021
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63B 21/26 (2006.01)B63B 21/50 (2006.01)
- Priorität
- NO 20201260 19.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2021/050237 12.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/108453 27.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ROSSELAND, Tom Egil
HØVÅG 4770, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.