SCHLAMMSAMMELEINHEIT
Europäisches Patent · EP4247706 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4247706
- Anmeldenummer
- EP21815926
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2021
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 21.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B63J 4/00 (2006.01)
- Priorität
- DK PA202001294 17.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/081646 15.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/106341 27.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 04.09.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Smart-Marine ApS, Skoven 9, 6470 Sydals, Dänemark → Smart-Marine ApS, Boulevarden 18B, 1., 9000 Aalborg, Dänemark
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ASMUSSEN, Karsten
6470 Sydals, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.