VERSCHLUSS FÜR EINEN BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4247727 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4247727
Anmeldenummer
EP21805496
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2021
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
22.01.2025
Schutz endet spätestens
02.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65D 51/24 (2006.01)
B65D 43/16 (2006.01)
Priorität
EP 20208254 18.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/080469 03.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/106198 27.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  2. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

BRANDAO, Sophia

3286 Muntelier

RUEDA, Luis, Fernando

3110 Munsingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.