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Europäisches Patent · EP4247909 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4247909
- Anmeldenummer
- EP21811387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2021
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- C09J 4/00 (2006.01)C08F 220/18 (2006.01)C08F 220/20 (2006.01)C08F 220/28 (2006.01)C08F 220/30 (2006.01)
- Priorität
- EP 20209123 23.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/082685 23.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/106722 27.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ELKAIM, Eric
67600 Mussig, FR
HUTHER EBERSOHL, Estelle
67330 Kirrwiller, FR
RAHME, Roland
67860 Rhinau, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.