VERDICHTERÖLE MIT HOHEM VISKOSITÄTSINDEX
Europäisches Patent · EP4247923 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4247923
- Anmeldenummer
- EP21805999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2021
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 17.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- C10M 145/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 20208466 18.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/082100 18.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/106519 27.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOIGT, Lucas
64331 Weiterstadt, DE
MÄHLING, Frank-Olaf
68165 Mannheim, DE
SCHIMMEL, Thomas
Shanghai, Xinjiang 200030, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.