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Europäisches Patent · EP4248047 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4248047
Anmeldenummer
EP21806236
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2021
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
04.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E05F 5/00 (2017.01)
E05F 5/02 (2006.01)
E05D 3/14 (2006.01)
E05F 3/20 (2006.01)
E05D 7/04 (2006.01)
Priorität
IT 202000027939 20.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/080782 05.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/106222 27.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SALICE, Sergio

22060 Carimate, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.