ROHRBÜNDELWÄRMETAUSCHER
Europäisches Patent · EP4248160 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4248160
- Anmeldenummer
- EP21798942
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2021
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 7/16 (2006.01)F28F 1/10 (2006.01)F28F 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020007022 17.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/000127 21.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/106045 27.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GAIBLER, Harald
89616 Rottenacker, DE
GOTTERBARM, Achim
89160 Dornstadt, DE
HOFMANN, Philipp
89264 Weißenhorn, DE
OBST, Verena
89231 Neu-Ulm, DE
SCHEUSS, Michael
50999 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.