AUTOMATISIERTE KONTAKTLOSE SENSORPOSITIONIERUNG
Europäisches Patent · EP4248169 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4248169
- Anmeldenummer
- EP21824260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2021
- Veröffentlicht
- 27.09.2023
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G01B 11/00 (2006.01)G01B 11/24 (2006.01)G01B 5/00 (2006.01)G01M 13/021 (2019.01)B23F 23/12 (2006.01)
- Priorität
- US 202063116302 P 20.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/072424 16.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/109542 27.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 01.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 15.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Seraina Fenner, Ausserdorf 13, 8235 Lohn SH
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2025
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Springboro, OH 45066, US
Carrollton, OH 45449, US
Cincinnati, OH 45246, US
Waynesville, OH 45068, US
Dayton, OH 45458, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.