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Europäisches Patent · EP4248283 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4248283
Anmeldenummer
EP21717934
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2021
Veröffentlicht
27.09.2023
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
15.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G05B 19/042 (2006.01)
Priorität
WO PCT/EP2020/082743 19.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/059924 16.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/106070 27.05.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HENGSTLER, Clemens

77716 Haslach, DE

KASPAR, Stefan

77716 Hofstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.